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Bundeswehreinsatz in Syrien

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Zum Ende der Seite springen Bundeswehreinsatz in Syrien
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Bundeswehreinsatz in Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

PK
Es wird hier sicher niemanden überraschen, dass ich den von der Bundesregierung beschlossenen Einstieg Deutschlands in den Syrienkrieg entschieden ablehne. Er ist völkerrechtswidrig und in höchstem Maße verantwortungslos, vermutlich sogar verhängnisvoll - auch und sogar besonders im Hinblick auf die Sicherheit der deutschen Bevölkerung.

T-online.de veröffentlicht kurzen Überblick zum Presse-Echo, in dem sich neben lautem Beifall auch Stimmen vernehmen lassen, die meinen Überlegungen nahekommen.

Zitat:
Der "Berliner Zeitung" sieht eine zögerliche und nicht überzeugte Merkel, die einen nur geringen Beitrag leiste - aber sich in Krieg verstrickt habe: "Einiges spricht für die Annahme, dass Angela Merkel von den Erfolgsaussichten des Krieges gegen den Terror, Abteilung IS, nicht so überzeugt ist wie Hollande. Berlin zögert, versucht, den eigenen Beitrag so gering wie möglich zu halten. Aber Paris als Opfer der jüngsten Aggression gibt Geschwindigkeit und Intensität vor. Wir sollten uns keine Illusionen machen, dass der Zug gen Syrien irgendwann auf halber Strecke zu stoppen wäre. Was Afghanistan für Gerhard Schröder war, dürfte Syrien für seine Nachfolgerin werden. Es wird nicht bei ein paar Aufklärungsflugzeugen bleiben."

Die "Nürnberger Nachrichten" sehen den Einsatz kritisch - und das Völkerrecht verletzt: "Die Bundesregierung verletzt sehenden Auges das Grundgesetz, wenn sie Tornados nach Syrien schickt - auch dann, wenn die deutschen Jets nur Ziele für die Bomber befreundeter Nationen ausspähen. Mehr noch: Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil es für ihn zumindest derzeit keinen Beschluss des Uno-Sicherheitsrates gibt. Damit beschädigt die deutsche Regierung ein weiteres Mal die Vereinten Nationen und deren Prinzipien."

Die "Westfälische Nachrichten" in Münster sieht durch den Einsatz die Terrorgefahr erhöht: "Steigt damit hierzulande die Terrorgefahr? Das ist leider wahrscheinlich. Deutschland will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, hatten der Außen- und die Verteidigungsministerin Anfang 2015 unisono erklärt. Dass das so schnell konkret wird, haben sie damals vermutlich nicht geahnt."

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...strategie-.html


Die im Bundestag vertretenen Parteien signalisierten bereits mehrheitlich ihre Zustimmung.

Zitat:

Einzig die Linke sprach sich gegen ein Engagement der Bundeswehr unter allen Umständen aus.
Dieses »ist derzeit völkerrechtlich ausgeschlossen und wäre diplomatisch katastrophal«, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke. Seine Partei lehne »ein solches Vorgehen strikt ab«, »auch dann, wenn die völkerrechtlichen Bedenken ausgeräumt werden könnten, was derzeit nicht der Fall ist«.
Gehrcke verwies auf die katastrophalen Erfahrungen aus 13 Jahren Krieg in Afghanistan.
Dass die Bundesregierung daraus Lehren zieht, ist unwahrscheinlich.
Noch niemals zuvor seit Ende der Systemkonfrontation war die BRD so nah dran am heißen Krieg der Großmächte. (Hervorhebg. Lon.)

https://www.jungewelt.de/2015/11-27/002.php


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27.11.2015 05:01 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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RE: Bundeswehreinsatz in Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Ergänzend dazu Auszüge aus einem Text der Bundestagsabgeordneten Inge Höger (Die Linke)

Zitat:
[...]Die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter. Es steht sogar zu befürchten, dass der Krieg Frankreichs und anderer Staaten in Syrien und im Irak zur Stärkung des IS beiträgt, da er dadurch mehr Zulauf gewinnt.

Mit dieser Eskalationspolitik muss endlich Schluss sein; Krieg hilft nicht.

Sinnvoll wären ein sofortiger Bombenstopp und Verhandlungen mit allen Beteiligten in Syrien und im Irak.
Die Bundeswehr muss sofort aus dem Irak abgezogen werden. Derzeit bildet sie dort kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Krieg aus.
Außerdem sollte die Bundeswehr nicht länger die französische Kolonialpolitik in Afrika unterstützen. Momentan ist sie zu diesem Zwecke in Mali stationiert.
Innenpolitisch werden die Anschläge für eine weitere Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen und den Abbau von Grundrechten instrumentalisiert – leider auch in Deutschland. [...]

Krieg nach außen und Überwachung nach innen, das sind die Eckpunkte einer Politik, die sich nicht traut, den Problemen auf den Grund zu gehen.

Ein erster Schritte zu einer Problemlösung – in Frankreich, Deutschland und anderswo – wäre die Umverteilung des Reichtums zugunsten der sozial Benachteiligten, inklusive Migrantinnen und Migranten, um ihnen solide Perspektiven zu ermöglichen.

Außerdem braucht es mehr Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen, d. h. eine wirkliche Entkolonialisierung und der Verzicht auf militärische Optionen.

Die Schwierigkeit, diese Ziele schnell umzusetzen, darf kein Grund sein, mit Krieg und Überwachung alles nur noch schlimmer zu machen.
(Hervorhebg. Lon.)

http://www.jungewelt.de/2015/11-27/038.php


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27.11.2015 05:11 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Sinnvoll wären ein sofortiger Bombenstopp und Verhandlungen mit allen Beteiligten in Syrien und im Irak.


Irendwie träumt der Typ von der Jungen Welt.


Mit wem von der ISIS will er denn verhandeln und über was???
Sollen die Europäer nur ein klein wenig dem Islam beitreten damit die Ruhe geben oder oder sollen unsere Frauen Schleier tragen damit die wenigstens bei Attentaten geschützt sind????

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27.11.2015 22:41 Elster ist offline Beiträge von Elster suchen Nehmen Sie Elster in Ihre Freundesliste auf
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@Elster
Einen "Typ von der Jungen Welt" kann ich nirgends entdecken.
Der von Dir zitierte Satz stamm aus einer Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Inge Höger.
Und zu verhandeln gäbe es genug auch ohne IS, das müsstest Du eigentlich wissen.
Und wenn nicht: Lies doch einfach hier mal etwas gründlicher nach oder - noch besser - informiere Dich selbst! ja

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27.11.2015 23:04 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Elster
Zitat:
Sinnvoll wären ein sofortiger Bombenstopp und Verhandlungen mit allen Beteiligten in Syrien und im Irak.


Irendwie träumt der Typ von der Jungen Welt.


Mit wem von der ISIS will er denn verhandeln und über was???
Sollen die Europäer nur ein klein wenig dem Islam beitreten damit die Ruhe geben oder oder sollen unsere Frauen Schleier tragen damit die wenigstens bei Attentaten geschützt sind????

Die Junge Welt ist groß und hat viele große Träumer. ja
Die Träumereien haben in Amerika angefangen und nun träumt
schon ganz Europa, nur von was sie nun träumen sollen wissen diese Traumtänzer aus dem Märchenwunderland noch nicht. Pfeiffen

Ich sage erstmal Gute Nacht und träume von Mutter Natur und der kommenden Christlichen Weihnacht...
Die Glocken läuten und die Kirchenchöre sind weit ins Land hörbar wie sie alle singen: "Macht auf die Tür, dass Tor macht weit." Und gleich danach singen sie noch.: " Ihr Kinderlein kommet dass Essen wird kalt." Pfeiffen Moin

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27.11.2015 23:15 don ist offline E-Mail an don senden Beiträge von don suchen Nehmen Sie don in Ihre Freundesliste auf
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Warum soll die Bundeswehr so plötzlich nach Syrien? Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
[...] ... es fällt auf, dass die Bundesregierung neun Tage brauchte, um der Aufforderung Frankreichs zu folgen, militärisch Beistand gegen den IS zu leisten, aber nach der Bekanntgabe der Stationierung des russischen S-400-Luftabwehrsystem in Nord-Syrien nur einen Tag benötigte, um die Entsendung von Tornado-Flugzeugen bekanntzugeben. [...]
Wenn Berlin jetzt Tornados nach Syrien schickt, wäre interessant zu erfahren, ob die deutsche Luftwaffe sich mit der russischen abspricht, um Zusammenstöße in der Luft zu vermeiden.
Gerne wüsste man auch, ob die deutsche Luftwaffe die Ergebnisse ihrer Erkundungen in Syrien mit dem russischen Verteidigungsministerium teilt, damit russische Kampfflugzeuge ebenfalls effektiver wie die Flugzeuge der US-Koalition die Stellungen und Ölförderanlagen des IS bombardieren können.
Weiterhin wüsste man gerne, wie die westlichen Kampfflugzeuge – ohne Absprachen mit Moskau - unter dem Schirm der S 400-Raketenabwehr agieren wollen?
Wichtig wäre auch zu erfahren, was die deutsche Verteidigungsministerin mit zu schützender "ziviler Infrastruktur" meint, auch von der IS kontrollierte Ölförderanlagen?
Da es für den deutschen Einsatz in Syrien keine vernünftige Strategie zu geben scheint und es auch rechtliche Bedenken gibt, sollte die Bundesregierung den Syrien-Einsatz wieder absagen.
Alternativ zu einem überstürzten Militärabenteuer könnte Berlin dem IS einen wirklich empfindlichen Schlag versetzen, indem auf Ankara Druck ausgeübt wird, damit in die Türkei kein Öl vom IS mehr verkauft werden kann. [...]
Außerdem könnte die Bundesregierung auf Erdogan Druck ausüben, damit dieser nicht noch einmal ein russisches Kampfflugzeug im syrisch-türkischen Grenzgebiet abschießen lässt und so einen Konflikt zwischen der Nato und Russland riskiert.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46701/1.html



PK
Auch die Größenordnung hat es in sich: 1.200 deutsche Soldaten nach Syrien - das ist der derzeit größte BW-Einsatz im Ausland!

Er ist völkerrechtswidrig, brandgefährlich für die internationalen Beziehungen und die deutsche Bevölkerung.

In Spanien und England finden Demonstrationen gegen die Bombardements der "Anti-Terror-Allianz" statt, die den Tod Unschuldiger in Kauf nehmen, die Lebensgrundlagen der Bevölkerung zerstören, dadurch ein Erstarken der Islamisten bewirken und außerdem neue Flüchtlingsströme verursachen.

Wohin diese Methode der "Befriedung und Stabilisierung" führt, ist in Afghanistan, Irak, Libyen u. a. eindrucksvoll zu besichtigen.

Notwendig sind sofortige weitere diplomatische Aktivitäten der in Syrien involvierten ausländischen Mächte, und dies unter größtmöglicher Einbeziehung der syrischen Konfliktparteien - d. h. selbstverständlich auch Assads.
@Elsters Frage, ob dabei auch der IS mit am Tisch sitzen sollte, erscheint mir zweitrangig.

Die Mehrheit der Deutschen jammert bereits jetzt über den Ansturm syrischer Flüchtlinge und wird außerdem von der berechtigten Angst umgetrieben, dass der Terrorismus bald auch bei uns zuschlägt.
Trotzdem schweigt man zum Eintritt der Bundesrepublik in den Syrienkrieg?! ratlos
Ach ja, es gibt Wichtigeres - immerhin beginnt nun die Adventszeit.

Armes Deutschland! Augenrollen


London und Madrid heute Top
Ansehen unter
http://de.euronews.com/2015/11/28/keine-...rossbritannien/

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Dieser Beitrag wurde 4 mal editiert, zum letzten Mal von Lonicera: 29.11.2015 14:16.

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Erklärung der LINKEN Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären:

Die Bundesregierung begeht mit der Entscheidung, deutsche Soldaten in den Krieg nach Syrien zu schicken, einen Tabubruch. Noch vor drei Wochen wäre die Diskussion über deutsche Tornados über Syrien undenkbar gewesen - sie sollte es bleiben.
Der Kriegseinsatz in Afghanistan und der so genannte Krieg gegen den Terror sind gescheitert.
Dass Deutschland jetzt seinerseits in diese militärische Eskalation einsteigen will, wird den Konflikt nicht eindämmen, und die Dynamik in der Entwicklung des militanten Islamismus nicht stoppen. Im Gegenteil, Deutschland rückt dadurch stärker in den Fokus dieser Gewalttäter.
Dieser politische Kurswechsel, der sich gegen das Völkerrecht richtet, wird nicht ohne Folgen bleiben. Offensichtlich sind aber Koalition und auch die Grünen nicht willens, aus den blutigen Kriegseinsätzen in Afghanistan, Irak und Libyen Lehren zu ziehen.
Der IS lässt sich nicht weg bomben. Um ihn zu bekämpfen müssen sein Nachschub an Waffen und Kämpfern sowie dessen Finanzierung konsequent unterbunden werden. Alle Waffenexporte in die Region müssen gestoppt, die Zusammenarbeit mit den größten Terror-Sponsoren Saudi Arabien und den Golfstaaten beendet und die Türkei endlich dazu bewegt werden, die Grenze zu Syrien für jegliche IS-Unterstützung zu schließen. (Hervorhebg. Lon.)
Der Deutsche Bundestag muss über diese schwerwiegende Entscheidung abstimmen.
DIE LINKE lehnt Krieg als Mittel der Politik ab und fordert das sofortige Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/pressee
rklaerungen/artikel/tornado-einsatz-in-syrien-bundesregierung-vollzieht-kur
swechsel/


Zum gleichen Thema ein aufschlussreicher Artikel von Florian Rötzer

Zitat:
Während die ablehnende Haltung bei den Linken ziemlich eindeutig ist, die auch bereits den Mali-Einsatz ablehnten, sind die Grünen seit Jahren militärischen Interventionen nicht mehr grundsätzlich abgeneigt.
Es war auch die rot-grüne Regierung unter Schröder und Fischer, die den ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr gegen die weiterhin dem Pazifismus zugeneigten Grünen beschlossen hatten.
Auch jetzt lehnen Grüne aus dem Petra Kelly Kreis und andere den Kriegseinsatz in Syrien ab und fordern die Bundestagsfraktion auf, dies auch zu machen.
In einer Resolution schreiben sie, dass der "Krieg gegen den Terror" gescheitert ist und dass der geplante Einsatz "keine tragfähige rechtliche Basis" besitze. Es werde "im 'Anti-Terror-Krieg' die Politik, das Völkerrecht nicht zu beachten und beiseite zu schieben, fortgesetzt".


Gesamten Text lesen unter
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46711/1.html

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30.11.2015 05:01 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Alternativen zur militärischen Eskalation Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
[...] So hat kürzlich etwa Handelsblatt-Geschäftsführer Gabor Steingart mit Blick auf den Syrien-Krieg konstatiert, "der Automatismus von Härte und Gnadenlosigkeit, das vorsätzliche Nicht-Verstehen des anderen, die feurigen Reden an das jeweils heimische Publikum, die schnell in Marsch gesetzten Bombergeschwader" hätten "uns ... dahin gebracht, wo wir heute stehen": Der Terror sei seit Beginn des sogenannten Anti-Terror-Kriegs nur schlimmer geworden. "So schafft man keinen Frieden, so züchtet man Selbstmordattentäter", urteilt Steingart. Anstatt auf "Kampf oder Kapitulation" zu setzen, müsse man künftig "Ordnung, Respekt und Moderation" fördern: "Es gibt Alternativen zur militärischen Eskalation".
Ebenfalls kürzlich konstatierte Ulrike Guérot, eine langjährige Mitarbeiterin deutsch-europäischer Think-Tanks wie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des German Marshall Fund of the United States (GMF): "Die tief empfundene Unstimmigkeit zwischen unseren proklamierten Werten und der Realität ist der Nährboden des IS." "Mit jeder Drohne, mit der wir Bomben abwerfen und IS-Stellungen bombardieren, wird er unsere Städte in Europa in die Luft sprengen und wir werden immer nur mehr Angst haben", warnt Guérot: "Solange wir nicht begreifen, dass jedes Menschenleben gleich viel Wert hat, haben wir den Krieg gegen den IS schon verloren, noch bevor er richtig angefangen hat."
Während die Bundesregierung in Syrien in den Krieg gegen Jihadisten zieht, setzt sie zugleich ihre Kooperation mit dem bedeutendsten Förderer des Jihadismus fort - mit Saudi-Arabien. [...]


Gesamten Text lesen unter
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59262

Zuletzt ein Betrag von Uli Gellermann zur "Merkel-Dämmerung"

Er schließt mit der bitteren Feststellung

Zitat:
Und während die Merkel dämmert, schläft die deutsche Linke und überlässt den Rechten das Feld. [...]
GRÜNE und LINKSPARTEI verlassen sich auf ein Parlament, in dem die Niederlage jener Mehrheit der Deutschen, die gegen eine Beteiligung am Syrienkrieg sind, schon programmiert ist.
Die linken Parteien vertreten das Volk, sie mobilisieren es nicht.
Gute Nacht.


Gesamten Text lesen unter
http://www.rationalgalerie.de/home/brues...daemmerung.html

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Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Lonicera: 30.11.2015 05:31.

30.11.2015 05:14 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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RE: Bundeswehreinsatz in Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

AUF DIE STRASSE: NEIN ZUM SYRIEN-KRIEG!GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND!

Autor: U. Gellermann
Datum: 01. Dezember 2015

Wir treffen uns: Auf den Straßen und Plätzen der Republik, gegen den Krieg in Syrien. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Zeigt dieser Regierung wer das Volk ist. Sagt dieser Regierung klar und deutlich, dass sie wahnsinnig ist. Dass sie für diesen Kriegseinsatz kein Mandat hat. Dass wir solidarisch sind mit den Menschen in Syrien.

Die ersten Termine:
BERLIN,
Kundgebung Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr Brandenburger Tor

MÜNCHEN,
Kundgebung Donnerstag, 3. Dezember, 18 Uhr, Max-Joseph-Platz

STUTTGART,
Demonstration Mittwoch, 2. Dezember um 17:15, Bahnhofsvorplatz Stuttgart Bad Cannstatt

HAMBURG,
Kundgebung Freitag, 4. Dezember, Innenstadt, genaueres später

Weitere Termine werden ergänzt wenn sie vorliegen.

---------------------------------------------------------------------
Für alle, die schriftlich protestieren wollen, ein Muster-Brief an den Generalbundesanwalt unter

http://www.rationalgalerie.de/home/nein-...ie-strasse.html


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02.12.2015 03:19 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Krieg ohne Grenzen Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Hochrangige deutsche Militärs halten eine weit reichende geografische und zeitliche Entgrenzung des Krieges gegen den "Islamischen Staat" (IS, Daesh) für wahrscheinlich.
Selbst im Falle rascher militärischer Erfolge in Syrien sei nicht mit einem vollständigen Sieg über den IS/Daesh zu rechnen, urteilt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat: Der IS/Daesh werde "ausweichen", nach Libyen oder nach Mali, und in letzterem Falle direkt und "verstärkt" auf die Bundeswehr treffen.
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rechnet damit, dass der Krieg "mehr als zehn Jahre lang andauern wird". Werde nicht bald eine vernünftige Strategie jenseits der rein militärischen Ebene entwickelt, dann sei der bevorstehende Syrien-Einsatz der Bundeswehr "auf Dauer mit Sicherheit nicht zu verantworten".
Der Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter (CDU), schlägt die Ausweitung des Einsatzes auf Jordanien, den Libanon und Libyen vor.

Zugleich warnt der Außenminister Algeriens, die westliche Interventionspolitik drohe neue Destabilisierung hervorzubringen.

(Hervorhebg. Lon.)

Lesen unter
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59265

PK
Von den mit Sicherheit zu erwartenden Rückwirkungen auf die Bundesrepublik wird dabei noch gar nicht mal gesprochen.
Mindestens 10 Jahre Krieg und eine nochmalige Ausweitung des Einsatzes - das funktioniert nicht ohne Opfer im mehrfachen Sinn.
Ist es das, was die deutsche Bevölkerung will?

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03.12.2015 04:38 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Achtung Auf die Straße Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

NEIN ZUM SYRIEN-KRIEG!
GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND!


Autor: U. Gellermann
Datum: 01. Dezember 2015

Wir treffen uns: Auf den Straßen und Plätzen der Republik, gegen den Krieg in Syrien. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien.
Zeigt dieser Regierung wer das Volk ist.
Sagt dieser Regierung klar und deutlich, dass sie wahnsinnig ist. Dass sie für diesen Kriegseinsatz kein Mandat hat. Dass wir solidarisch sind mit den Menschen in Syrien.

Die ersten Termine:

FRANKFURT a. M. , Kundgebung
Mittwoch, 2. Dezember, 17.00 Uhr, Roßmarkt Platz

STUTTGART, Demonstration & Kundgebung
Mittwoch, 2. Dezember um 17:15, Beginn: Bahnhofsvorplatz Cannstatt
Abschluss: Lutherkirche Bad Cannstatt, Waiblinger Str. 50

ESCHBORN, Mahnwache
Mittwoch, 02.12.2015, 15-16 Uhr, Unterortstrasse/Kurt-Schumacher-Str.

MÜLLHEIM, Mahnwache
Mittwoch, 02.12.2015, 15.30 Uhr, vor der Ev. Stadtkirche Müllheim, Werderstr.,

BERLIN, Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr Brandenburger Tor

MÜNCHEN, Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 18 Uhr, Max-Joseph-Platz

HAMBURG, Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 17:00 Uhr, Hauptbahnhof - gegenüber Spitalerstr.

BOCHUM, Mahnwache
Donnerstag, 03.12.2015, 18 Uhr, Rathaus

BREMEN, Mahnwache
Donnerstag, 03.12.2015, 17-18 Uhr, Marktplatz

DORTMUND, Mahnwache mit Kundgebung
Donnerstag, 3. Dezember, 15:00 Uhr, Katharinenstraße /HBF

AACHEN, Demonstration
Donnerstag, 3. Dezember 2015, 18:00, Elisenbrunnen, Kaiser-Wilhelm-Platz 1

KARLSRUHE, Mahnwache
Donnerstag, 3. Dezember ab 16:00 Uhr Waldstraße Ecke Erbprinzenstraße

HAMBURG, Strassenprotestaktion
Freitag, 4.12.15, 17.00 Uhr, auf Ressendammbrücke direkt am Jungfernstieg

BÜCHEL, Mahnwache
Freitag, 4.12.2015, 14.00 Uhr, Haupttor Fliegerhorst Büchel

http://www.rationalgalerie.de/home/nein-zum-syrien-krieg-auf-die-strasse.ht
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03.12.2015 04:43 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Aus einer Erklärung der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE) in der Plenardebatte zur angestrebten Beteiligung deutscher Soldaten am Syrien-Krieg:

Zitat:
(…) Im Eiltempo wollen CDU, CSU und SPD das Land in einen Krieg stürzen. Weder das Gebiet noch die Dauer dieses neuen sogenannten Krieges gegen den Terror sind klar, noch ist eine politische Strategie erkennbar. Wird dieser Krieg über zehn Jahre dauern, wie es der Bundeswehrverband angibt? Wen werden Sie als Bodentruppen für Ihren Krieg in Syrien nehmen? Al-Qaida-Verbände und islamistische Terrormilizen, die dann als »moderate« Rebellen umetikettiert werden? Auf alle diese entscheidenden Fragen, haben Sie uns Abgeordneten und der Öffentlichkeit keine Antworten gegeben. (…) Wie ein Schüler, der sich gerade dadurch unglaubwürdig macht, dass er fünf verschiedene Gründe für sein Zuspätkommen anführt, nennt der Antrag der Bundesregierung verschiedenste vermeintliche Rechtsgrundlagen für den Einsatz. Jedoch, keine einzige ist tragfähig.
Die Wahrheit ist: Der Einsatz ist weder vom Völkerrecht noch vom Grundgesetz gedeckt! Sie führen hier einen Angriffskrieg!
Es gibt keine UN-Sicherheitsratsresolution, die die terroristischen Anschläge von Paris als bewaffneten Angriff auf das Hoheitsgebiet Frankreichs wertet und explizit das Selbstverteidigungsrecht nach UN-Charta Artikel 51 erwähnt. Es gibt auch kein Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta. Und ich sage Ihnen, wenn wir im Völkerrecht anfangen, so wie Sie das tun, uns nur das rauszusuchen, was uns passt, dann ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Diese Zertrümmerung des Völkerrechts wird Die Linke nicht mitmachen! Wir sagen nein zu diesem Angriffskrieg! Union und SPD machen hier die Willkür zum Recht! Und das kann, ja das darf man nicht zulassen. Als Grundlage für diesen Krieg berufen Sie sich auch auf die Aktivierung der EU-Beistandsklausel nach Artikel 42 Absatz 7 des Vertrages der Europäischen Union. Sie behaupteten sogar, um den Einsatz grundgesetzlich zu legitimieren, die EU sei »ein kollektives Sicherheitssystem«. Doch diese Lüge der Bundesregierung ist schon nach 24 Stunden in sich zusammengebrochen. Denn Ihre Behauptung widerspricht diametral dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu eben diesem EU-Vertrag! (…) Ich sage Ihnen: Ihr willkürlicher Umgang mit dem Recht wird sich noch rächen!
Und hören Sie auf, den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Es geht hier nicht um die Entsendung von ein paar »Tornados«. Es geht Ihnen um einen großen, völlig entgrenzten Krieg. Und Ihre Hast liegt darin, dass sich der Widerstand in der friedliebenden Bevölkerung nicht formieren soll. Die Linke aber steht an der Seite der Friedensbewegung. (…)
Sie sagen, Sie wollen in Syrien Feuerwehr spielen. Doch in Ihrem Feuerwehrwagen sitzen jede Menge Brandstifter. Dort sitzt das Terrorregime Saudi-Arabiens. Dort sitzen die Terrorunterstützer aus Katar und der Türkei. (…) Das ist wirklich großer Irrsinn! (…)
Wenn Sie den IS wirklich bekämpfen wollten, hätten Sie dazu viele Möglichkeiten, ohne sich an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu beteiligen. Eine davon wäre, die Brandstifter nicht im Feuerwehrwagen Platz nehmen zu lassen und dem IS endlich den Nachschub an Waffen und Geld abzudrehen! (…) (Hervorhebg. Lon.)

https://www.jungewelt.de/2015/12-04/037.php


PK
Wie ich vorhin las, sind die Deutschen mehrheitlich für den Einstieg in den Syrienkrieg, fürchten sich aber gleichzeitig sehr vor den Folgen. Die vernünftige Schlussfolgerung aus Letzterem wäre wohl, dass sie sich gar nicht erst an dieser Aggression beteiligen. Aber selbst noch das primitivste logische Denken haben Politik und Medien ihnen abgewöhnt!

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»Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird« Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Sahra Wagenknecht, DIE LINKE, heute im Bundestag:

Video
https://youtu.be/SqQGJWByj4M

"Krieg macht alles immer nur noch schlimmer!"

--------------

HAMBURG, Strassenprotestaktion
Freitag, 4.12.15, 17.00 Uhr, auf Ressendammbrücke direkt am Jungfernstieg

NÜRNBERG, Mahnwache
Freitag, 04.12.2015, 16 Uhr, Hallplatz,

BÜCHEL, Mahnwache
Freitag, 4.12.2015, 14.00 Uhr, Haupttor Fliegerhorst Büchel

ESSEN, Kundgebung
Freitag, 4. Dezember, 16 Uhr, Kopstadtplatz

TÜBINGEN, Kundgebung
Samstag, 05.12.2015, 12.00 Uhr, Karlsstr. 3 (Nähe Zinserdreieck),

WITTEN, Mahnwache
Samstag, 05.12.2015, 11-12 Uhr, Bahnhofstraße/Ecke Beethovenstraße

HEIDELBERG, Mahnwache
Montag, 7. 12. 2915, 19.00 hr, Uni-Platz

LIPPSTADT, Mahnwachen
Ecke Poststr./Lange Str.
04.12.2015 ab 18.00 Uhr
11.12.2015 ab 18.00 Uhr
18.12.2015 ab 18.00 Uhr

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Alle friedliebenden Menschen sind gegen den Krieg. So sagen sie ...
Christen, Demokraten, Politiker, Wirtschaftler, Gelehrte, Lehrer und und und ...

Aber wenn es wirklich um Krieg geht, traut sich mancher Bürger nicht
es zu sagen oder zu zeigen ...

Mancher sagt auch nur: "Warum ich - sollen doch die anderen ..." oder
"Wir können da nix machen" ...
Viele interessiert es aber auch gar nicht. Sie sind von der Gesellschaft geprägte "Egoisten".
Bei ihnen zählt nur der eigene Arsch! Entschuldigung!

Die Politiker - unsere Volksvertreter - kochen ihr eigenes Süppchen.
Aber nur so lange wie es sich das Volk gefallen lässt.


Der Waldi
05.12.2015 10:50 Waldi ist offline E-Mail an Waldi senden Beiträge von Waldi suchen Nehmen Sie Waldi in Ihre Freundesliste auf
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Kriege Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

http://images.google.de/imgres?imgurl=ht...M04vAUQrQMIOjAS

DIE BRUDERSCHAFT DER SCHLANGE.
Aus JAN VAN HELSING

Haben auch Sie sieh schon einmal die Frage gestellt, warum die Menschen immer wieder Kriege gegeneinander führen? –

Der Schweizer Gelehrte Jean-Jacques Babel stellte fest, daß die Menschheit in den letzten 5,600 Jahren rund 14.500 Kriege mit dreieinhalb Milliarden Toten aufzuweisen bat. Das ist die Hälfte der jetzigen Weltbevölkerung. ....

Textauszug gekürzt - Volltextübernahme ist nicht gestattet - Elster
05.12.2015 10:56
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Brief an deutsche Soldaten im illegalen Krieg gegen Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

von Jochen Mitschka 07.12.2015

Anmerkungen zu möglichen rechtlichen Folgen, in einen Krieg zu ziehen, der das Grundgesetz und das Völkerrecht verletzt

Zitat:
Liebe Soldaten, die Ihr Euch auf den Weg machen wollt, dem Ruf des Vaterlandes zu folgen und Deutschland in Syrien zu verteidigen.
Seit den Nürnberger Prozessen besteht Einigkeit darüber, dass Soldaten verantwortlich sind für ihre Taten, auch wenn sie "nur" Befehlen folgen, wenn eine Befehlsverweigerung nicht Gefahr für Leib und Leben bedeutet.
Wenn Ihr folglich nach Syrien geht und dadurch gegen das Grundgesetz, das Völkerrecht und später vermutlich auch gegen Menschenrechte verstoßt, macht Euch bewusst, dass Ihr zur Verantwortung gezogen werden könnt.
Lest aufmerksam die folgenden Erklärungen:
Soldaten, die in einen Krieg ziehen, können auf Grund verschiedener Gesetze zur Verantwortung gezogen werden. [...]


Weiterlesen unter
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46772/1.html

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07.12.2015 03:47 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Wer seinem Land treu dient, sagt NEIN Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Uli Gellermann veröffentlicht heute auf seiner Webseite einen Aufruf an die Soldaten des deutschen Syrienkommandos, dem Einsatzbefehl nicht Folge zu leisten

Zitat:
[...]Euer Einsatz wird von der Regierung mit der "Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen" begründet.
Ihr wisst, dass Euer Kommando in Afghanistan die gleiche Begründung hatte.
Und Ihr wisst auch, dass nach 14 Jahren dieses Auslandseinsatzes der Terror nicht geringer sondern nur mehr geworden ist.
Auch der von den USA geführte Krieg im Irak wurde mit der Terror-Bekämpfung begründet und hatte doch nur mehr Terror und Terroristen zur Folge.
Euer Schwur mahnt Euch zur Verteidigung unseres Landes. So wie auch das Grundgesetz im Artikel 87 a Euch ausdrücklich nur zur Verteidigung verpflichtet.
Was auch immer erzählt wird: Es gibt kein UNO–Mandat für den Einsatz in Syrien.
Hat die syrische Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Krieg erklärt?
Sind syrische Truppen auf dem Weg zu unseren Grenzen?
Nein. Und doch sollt Ihr Euch in diesem Land an einem Krieg beteiligen.
Klar und deutlich sagt der Artikel 26 des Grundgesetzes unserer Republik: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."
Wer dem Syrienkommando Folge leistet, greift einen souveränen Staat an. Der nimmt an einem Angriffskrieg teil. Das ist strafbar.
Außerdem sollt Ihr Euch an "vorsätzlichen Angriffen auf die Zivilbevölkerung" Syriens beteiligen. Wie jeder weiß, sind Luftangriffe gegen Terroristen nie ausschließlich auf militärische Ziele zu begrenzen. Immer sind zivile Opfer zu beklagen. Der Internationale Strafgerichtshof bezeichnet solche Einsätze als Kriegsverbrechen und stellt sie unter Strafe.[...]

http://www.rationalgalerie.de/home/solda...ien-befehl.html


PK
Wenn man der unten verlinkten Umfrage glaubt, ist eine Mehrheit der Deutschen aus Angst vor islamistischem Terror für den Syrieneinsatz, obwohl ebenfalls mehrheitlich davon ausgegangen wird, dass dadurch die Terrorgefahr in Deutschland steigen wird.
Das nennt man Logik!
Ich persönlich schließe mich dem Aufruf von Uli Gellermann an.
Dieser Schritt in einen weiteren Aggressionskrieg wird Deutschland teuer zu stehen kommen.
Und es wäre ein Wunder, wenn es seinen Bürgern dabei nur an den Geldbeutel ginge.

Umfrage-Ergebnisse
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-455.html

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10.12.2015 04:38 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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RE: Bundeswehreinsatz in Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

PK
"Eigentlich" müsste der nachfolgende Link genügen, er führt zu einer PDF-Datei.

Doch der Text des "Stern"-Autors Arno Luik ist so wichtig und entspricht derart meinen eigenen Auffassungen und Befürchtungen, dass ich ihn hier (leicht gekürzt) direkt einsetze.

Wie Albrecht Müller, Herausgeber der NachDenkSeiten, meine ich, dass er weiteste Verbreitung finden sollte.
Damit später niemand sagen kann, er habe es nicht gewusst.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=29484


Zitat:
[...] 1914 begann ein Zeitalter der Extreme: Mehr Menschen als je zuvor wurden im 20. Jahrhundert in Kriegen abgeschlachtet – und jetzt, ziemlich genau hundert Jahre nach dem Auftakt zum globalen Völkermorden, 2015, sieht es so aus, als ob die Menschheit aus ihrer blutigen Geschichte wenig gelernt habe. [...]
Ewiger Krieg für ewigen Frieden. Und Deutschland macht nun mit. In rasender Geschwindigkeit wurde der Syrien-Einsatz von der Regierung beschlossen, im Schnellverfahren durch das Parlament abgenickt. Obwohl es keine rationale Hoffnung gibt, dass die Schlacht gegen die IS-Terrormilizen zu gewinnen ist. Es gibt kein Konzept. Keine klaren Ziele. Keine Exit-Strategie, nichts. Es ist atemraubend, wie sich das Koordinatensystem hierzulande in Sachen Militäreinsätze in den vergangenen 25 Jahren verändert hat.


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10.12.2015 10:14 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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RE: Bundeswehreinsatz in Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Am Anfang, in den frühen Neunzigern des vorigen Jahrhunderts, zog man noch fast verschämt ins Feld – mit Sanitätssoldaten. Dann, in den Jugoslawienkriegen, wurde der Kampfeinsatz, um die kriegsskeptische Bevölkerung zu überzeugen, moralisch überhöht: „Ein neues Auschwitz“ müsse man verhindern. Später ging es um „humanitäre Interventionen“, also um das Gute [...] François Hollande, der französische Staatspräsident, agiert seit den Terroranschlägen auf Paris vom 13. November wie ein Wiedergänger von US-Präsident George W. Bush, dem Erfinder des „weltweiten Kriegs gegen den Terror“ und Herrn der Irak- und Afghanistankriege. Was der in seinem messianischen Furor angerichtet hat, ist bekannt. Kriege, die gescheitert sind, die Hunderttausende von Toten, Millionen von Verletzten, Verstümmelten und Vertriebenen produziert haben. Die nichts erreichten und nicht gewonnen wurden, militärisch nicht und politisch nicht. Und die außer dem Leid, das sie erzeugten, auch noch das Gegenteil von dem brachten, was geplant war: Diktatorische Regime wurden zwar hinweggefegt, man liquidierte Saddam Hussein, erschoss Bin Laden, erledigte Gadhaffi – das Böse ist tot, aber statt Freiheit und Demokratie kam die Finsternis, das noch brutalere terroristische Chaos. Die Anti-Terror-Kriege schufen jene Monster, auch die Mörder des „Islamischen Staates“ (IS) […] Jetzt rückt man ganz rasch aus – auch ohne UN-Mandat, man bemüht sich nicht einmal mehr darum. Eine historische Zäsur: Die Kultur der militärischen Zurückhaltung, die eine Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg und Wesensmerkmal Deutschlands war, sie ist nun entsorgt. Auf zu einem neuen Kreuzzug, auf nach Syrien! In ein Land, in dem es keine klaren Fronten gibt, man nichtweiß, wer heute noch Freund, morgen schon Feind ist. Wo seit Jahren immer neue Kombattanten auftreten, wo nach Einschätzung von Verteidigungsministerin von der Leyen rund 1000 Gruppen kämpfen, wo ein Stellvertreterkrieg tobt, der von vielen Mächten und Interessen befeuert wird – von Iran, Irak, Türkei, Saudi-Arabien, Jordanien, Milizionären der Hisbollah, diversen kurdischen Einheiten, Katar und vor allem: Russland und den USA.


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10.12.2015 10:17 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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RE: Bundeswehreinsatz in Syrien Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Militärisch ist dieser Krieg nicht zu gewinnen. Das sagen und wissen alle. Nur: Keiner kümmert sich darum. Zuschlagen, das ist die Botschaft, egal, wie grauenvoll das für die Bevölkerung dort ist. Es ist zum Verzweifeln. Ein schwacher Präsident, François Hollande, der um seine Wiederwahl bangt, Angst vor dem Front National mit seiner Führerin Marine Le Pen hat, macht aus den kriminellen Taten einiger Vorstadtbewohner „Kriegsakte“. Hollande will Präsident bleiben. Deshalb reagiert er auf die vom IS inspirierten Anschläge wie ein mittelalterlicher Clanführer: mit wütender Vergeltung. Er hofft, dass ihm Bomben bringen, was er nicht hat, aber zum Gewinnen von Wahlen so wichtig ist: Respekt. Dafür nimmt er die gesamte EU in Geiselhaft, er kramt aus dem EU-Vertrag eine Beistandsklausel hervor, den Artikel 42, Absatz 7, den bis vor Kurzem kaum einer kannte: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden alle anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.“ Statt Präsident Hollande zum Nachdenken aufzufordern, etwa, wie es kommen kann, dass junge Bürger sich zu solcher Barbarei verführen lassen, bekam er sofort Unterstützung von Bundespräsident Joachim Gauck: „Aus unserem Zorn über die Mörder müssen Entschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft werden.“ Nochmals, weil es so unfassbar ist: Da begehen junge, deklassierte, nicht integrierte Europäer, vorwiegend aus den Banlieues von Paris und Brüssel, fürchterliche Anschläge – und deswegen ziehen nun EU-Staaten in den Krieg. Die Logik? Keine. Oder doch: Machtlogik. Darum geht es.
Dass die Sache für den Westen nicht gut ausgehen kann, für die Menschen vor Ort schon gar nicht, zeigen seine Verbündeten in der Region.
Da ist Saudi-Arabien: ein autoritärer Gottesstaat, der von der westlichen Politik und Wirtschaft hofert wird. Saudi-Arabien hat gerade Indien als größten Waffenimporteur der Welt abgelöst, ein aggressiver Staat, der einen brutalen Krieg gegen den Jemen führt. Dieser Verbündete erzeugt, was man bekämpfen will: Terror und Terroristen. Aber das wird verdrängt. Der christsoziale bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, der Waffenexporte in diesen Unstaat befürwortet, war im Frühjahrbei den Herrschern in Riad, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel war ebenfalls dort. Moral? Es geht um Geld. Im vergangenen Jahr betrug der Export deutscher Waren nach Saudi-Arabien fast neun Milliarden Euro, zwischen 2001 und 2014 wurden aus Deutschland an den Gottesstaat Kleinwaffen, Panzerteile, Kriegsschiffe, Munition im Wert von 2,6 Milliarden Euro exportiert, Waffen in einen Staat, der die Menschenrechte missachtet, in dem die Scharia herrscht, der Häftlinge auspeitschen lässt, Hände oder Köpfe abhackt (wie der IS), Frauen kaum Rechte überlässt, Kirchen und Synagogen verbietet, für die westlichen Werte nur Hohn übrig hat. Schlimmer noch: Dieses Königreich der Unterdrückung exportiert seit vielen Jahrzehnten mit seinen Petro-Dollars einen rückwärtsgewandten, aggressiven Islam in die ganze Welt – und hat damit die ideologische Grundlage für die Fanatiker des IS geschaffen. Solange Saudi-Arabien (dank Unterstützung der USA) agieren darf, wie es agiert, wird es keinen Frieden geben im Nahen Osten. Zwar hat das Königreich jetzt zum Kampf gegen den IS aufgerufen, wer aber wirklich Frieden will, muss dafür sorgen, dass die Hetzer aus Saudi-Arabien aufhören, Religionskrieger mit Geld und Waffen zu unterstützen. Und auch wichtig, auch wegen der politischen Hygiene: Deutschland muss aufhören, diese Brandstifter mit Waffen für ihre Taten zu versorgen. Im ersten halben Jahr 2015 segnete Gabriel Rüstungsexporte im Wert von 145 Millionen Euro ab. Wenn er nun das Land kritisiert: Kann man ihn ernst nehmen? Wohl kaum.


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