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Münchner Sicherheitskonferenz

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Zum Ende der Seite springen Münchner Sicherheitskonferenz
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Lonicera Lonicera ist weiblich
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Münchner Sicherheitskonferenz Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

VorläufigeBilanz:
Die Sicherheitskonferenz kommt über eine eitle Selbstbeschau des Westens nicht hinaus


Zitat:
Die erlösende Nachricht kam am Samstagmorgen. Auch die neue US-Regierung unterstütze die NATO und stehe zu ihren transatlantischen Verpflichtungen - das könne er "im Namen des Präsidenten" hier sagen, so US-Vizepräsident Mike Pence im Bayerischen Hof in München. Die Vereinigten Staaten "werden auch in Zukunft immer Ihr bester Verbündeter sein". Es waren die Worte, auf die die Sicherheitskonferenz gewartet hatte. Schließlich war es bis dahin um kaum etwas anderes gegangen als um ein einziges Trump-Wort: "Obsolet", so hatte der neue Präsident die NATO genannt. Das hat die NATO-Eliten aufgeschreckt. [...]

Weiterlesen unter
https://www.heise.de/tp/features/Moechte...in-3630476.html

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Lenin in Petrograd 1917, Martin Luther King in Washington 1953, Richard von Weizsäcker in Berlin 1985: ihre Reden schrieben Geschichte.
Auch die Rede Wladimir Putins in München 2007 gehört dazu.
Der russische Journalist Wiktor Marachowski erklärt, warum.

Zitat:
[...] Heute gilt sie als ein Wendepunkt in der Außenpolitik Russlands. Außerdem ist sie eine der sehr seltenen Fälle einer sich bewahrheiteten Komplexprognose im Bereich der Weltpolitik. Dem vollständigen Text des Auftritts sollte noch heute Achtung geschenkt werden. Erinnern wir uns aber an dieser Stelle an die Hauptaussagen der Rede: [...]

Weiterlesen unter
https://deutsch.rt.com/international/464...3%BCnchen-rede/

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Bundesregierung: Nein zu Verhandlungen zum Atomwaffenverbot

Zitat:
93 Prozent der Bundesbürger sind für ein weltweites Atomwaffenverbot. Das Außenamt argumentiert dagegen. Die Friedensbewegung ist enttäuscht Das weltweite Verbot von Atomwaffen zu unterstützen, wäre eine Chance für Deutschland, "mehr Verantwortung" zu zeigen. Die Floskel von der größeren Verantwortung - gemünzt auf die neue Machtstellung des Landes vor allem in der EU, bemerkbar aber auch an Ambitionen im Nato-Bündnis - wird von der Verteidigungsministerin von der Leyen und vom früheren Außenminister Steinmeier allerdings im Sinne eines größeren Engagements bei militärischen Aktivitäten ausgelegt: zum Beispiel bei internationalen Einsätzen an der Ost-Flanke der Nato, obwohl dies von Russland als Provokation empfunden wird. Aktuell tritt von der Leyen für die Erhöhung des Rüstungsbudgets für mehr Sicherheit ein. Hochgerüstete Abschreckung heißt der Mythos, dem sich die politische Vernunft im Westen unterzuordnen hat. Das Außenministerium erklärte nun im Namen der Bundesregierung, dass es nichts von den Verhandlungen zu einem weltweiten Verbot von Nuklearwaffen hält. [...]

Weiterlesen unter
https://www.heise.de/tp/features/Bundesr...ot-3630144.html

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(Bertolt Brecht)

19.02.2017 01:18 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Wenn man die vorstehend verlinkten Artikel im Zusammenhang betrachtet, wird einmal mehr deutlich, welchen verhängnisvollen Kurs der Westen insgesamt, aber seit dem "Unsicherheitsfaktor Trump" in verstärktem Maße Europa und vor allem Deutschland steuert.
Sehr ungut fällt dabei immer wieder "Verteidigungsministerin" Frau v. d. Leyen auf, die sich als äußerst selbstgefällige Vorreiterin der NATO-Konfrontationspolitik mit Russland und die Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr präsentiert. Mir ist unverständlich, dass sie trotzdem als eine der beliebtesten deutschen PolitikerInnen gilt.

Zitat:
[...] die Konferenz zeigte deutlich, dass das Feindbild Russland nach wie vor intakt ist. Schon zu Konferenzbeginn hatte auch Verteidigungsminister Ursula von der Leyen in dieses Horn gestoßen [...]
Deutschland sei inzwischen "erwachsen" und stehe zu der Verpflichtung vom NATO-Gipfel in Wales, innerhalb von zehn Jahren den Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts anzuheben, sagte sie. "Dass wir uns auf unsere amerikanischen Freunde verlassen und uns selber wegducken, das wird nicht mehr reichen." Deutschland sei beim Verteidigungshaushalt "die Kehrtwende gelungen" und dieser "wird weiter stufenweise steigen", versprach sie.
Sie war nicht die einzige auf der Konferenz, die hier am Bundestag vorbei den Haushalt der kommenden Jahre festlegte.
(Hervorhebg. Lon.)

Auch Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte, "wir fühlen uns diesem Ziel verpflichtet", um dann noch einige beschönigende Floskeln anzufügen.

Dabei bin ich ziemlich sicher, dass sowohl Frau v.d. Leyen als auch Frau Merkel und die Mehrzahl der in München versammelten "Sicherheitsexperten" durchaus zur realen Einschätzung der internationalen Situation in der Lage sind und wissen, dass die wirkliche Bedrohung von Frieden und Sicherheit nicht von Russland und ursächlich nicht einmal vom islamistischen Terror ausgeht. Wie sie danach das eigene Handeln mit ihrem Gewissen vereinbaren, ist ihr Problem.
Aber dass sie versuchen, die verhängnisvolle NATO-Politik ohne Zustimmung der deutschen Bevölkerung und zunehmend sogar des Bundestages umzusetzen, macht die Moral dieser "Demokraten" samt ihren hoch gepriesenen "westlichen Werten" so augenscheinlich, dass dies eigentlich auch die schläfrigste Michaela samt ihrem Michel wachrütteln müsste. Eigentlich ...
Denn mit dem dreisten Vorgriff auf eine dem deutschen Bundestag vorbehaltene Entscheidung ist schließlich nur etwas Putz von der Fassade abgebröckelt. Der wird irgendwann wieder draufgepappt, immerhin hat man dort als NATO-, Aufrüstungs- und Annexionsverfechter bis zu den Neuwahlen eine satte Mehrheit, wird sich das bereits Feststehende selbstverständlich abnicken lassen. Und selbst wenn im Herbst ein Martin Schulz ins Kanzleramt einziehen sollte, können die Eliten unbesorgt sein - er wird nicht vom vorgegebenen Kurs abweichen, Deutschland auch militärisch "mehr Verantwortung in der Welt" übernehmen zu lassen.

Sofern Michaela und Michel ihm bzw. Frau Merkel und deren gemeinsamen Auftraggebern nicht einen Strich durch die Rechnung machen.
Über das "Wie" würde ich gern diskutieren. ja

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Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Lonicera: 19.02.2017 03:38.

19.02.2017 02:21 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Bundesregierung sich am Wochenende zum ebenbürtigen Verbündeten "auf Augenhöhe" mit den Vereinigten Staaten stilisiert.
Die Bundeskanzlerin sowie mehrere Minister haben gegenüber der US-Administration Bedingungen für eine künftige Zusammenarbeit formuliert und ein "stärkeres Europa" in Aussicht gestellt, das Außenminister Sigmar Gabriel zufolge auch eigenständig in der Lage sein müsse, "mit der Realität der Krisen und Kriege außerhalb der Europäischen Union ... erfolgreich umzugehen".
Entsprechende Aufrüstungsschritte werden vorbereitet; die Kanzlerin hält eine Erhöhung des Militäretats um rund acht Prozent pro Jahr für möglich.
Zudem schreitet die Debatte über deutsch-europäische Nuklearwaffen voran; Publizisten bringen die Option ins Spiel, Berlin könne sich per Kofinanzierung des französischen Atomwaffenarsenals eine Teilkontrolle über die Force de Frappe sichern.
Weil die Aufrüstung ebenso wie die Sicherung des Zugriffs auf Atomwaffen Zeit kosten, setzt Berlin zumindest vorläufig noch auf das Bündnis mit Washington.[...]


Weiterlesen unter
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59543

"Stärkeres Europa" steht in Denken und Handeln dieser Leute doch nur als Synonym für "Noch stärkeres Deutschland - von der europäischen Führungs- zur Weltmacht". Und dazu gehört dann selbstverständlich auch die Verfügungsgewalt über Atomwaffen, sonst bleibt man letztendlich ein zahnloser Tiger.
Deutsche, europäische und Weltbevölkerung haben allen Grund, sich vor noch mehr "deutscher Verantwortung" zu fürchten und gegen sie mobil zu machen. suspekt

-----------------
Zitat:
[...]Wir werden vorbereitet.
Schon im Juli vergangenen Jahres hatte die Regierung ein Szenario hybrider Kriege entworfen, deren aggressive und offensive Zielsetzungen erst in der Gesamtschau der Elemente zu erkennen seien (Weißbuch der Bundeswehr, S. 38).
Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden, so das Weißbuch, verlange die Militarisierung des Alltags, seine Unterordnung unter militärische Ziele. Kritische Infrastrukturen seien zu schützen, Verwundbarkeiten im Energiesektor abzubauen. Die materielle Infrastruktur von Staat und Wirtschaft sei ebenso Angriffsziel wie die öffentliche Meinung, die vielfach Versuchen externer Einflussnahme ausgesetzt werde (S. 60).
Die Politik habe sich unterzuordnen: „der Abwehr von hybriden Bedrohungen habe die effektive Vernetzung relevanter Politikbereiche zu dienen“ (S. 39)
Im August veröffentlichte Innenminister Thomas de Maizière dann die „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV). Die Kölnische Rundschau (23. 8.16) fand dazu die Schlagzeile: „Bund bereitet Bevölkerung auf den Kriegsfall vor“.
Die KZV vervollständigt in der Tat die Vorstellung umfassender Bedrohung. Das Zivilleben sei auf die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, auf „Konfliktführung mit terroristischen Mitteln“, auf Angriffe im Cyberraum vorzubereiten.
Zwei Wochen nach der Wahl Donald Trumps forderte der Herausgeber der FAZ, Berthold Kohler, deutsche Atomwaffen. Für den Fall, dass der gewählte US-Präsident bei seiner Linie bleibe: „höhere Ausgaben für die Verteidigung, die Wiederbelebung der Wehrpflicht, das Ziehen roter Linien – und das für deutsche Hirne ganz und gar Undenkbare, die Frage einer eigenen nuklearen Abschreckungsfähigkeit, welche die Zweifel an Amerikas Garantien ausgleichen könnte“.[...]

http://www.unsere-zeit.de/de/4907/innenp...Deutschland.htm

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Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Lonicera: 20.02.2017 04:01.

20.02.2017 03:48 Lonicera ist offline Beiträge von Lonicera suchen Nehmen Sie Lonicera in Ihre Freundesliste auf
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ich bin etwas enttäuscht. habe deutlich mehr erwartet

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21.02.2017 23:05 Mona81 ist offline Beiträge von Mona81 suchen Nehmen Sie Mona81 in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Mona81
ich bin etwas enttäuscht.


... von wem? Von @Lonicera oder der Sicherheitskonferenz?

Zitat:
Original von Mona81
habe deutlich mehr erwartet


... von wem? Von @Lonicera oder der Sicherheitskonferenz?


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